Impressum
1. Anbieterkennzeichnung
Nach dem Telemediengesetz (TMG)
Hansestadt LÜBECK
Der Bürgermeister
Jan Lindenau
Breite Straße 62
23552 Lübeck
Kontakt:
Nicole Dorel
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Telefon: +49 (0)451 - 115
E-Mail: presse@luebeck.de
Die Hansestadt Lübeck ist eine Körperschaft des Öffentlichen Rechts. Sie wird vertreten durch Bürgermeister Jan Lindenau. Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27a Umsatzsteuergesetz: DE 135082828. Inhaltlich verantwortlich gemäß § 18 Abs. 2 MStV: Jan Lindenau
2. Nutzungsbedingungen
Alle Informationen sind nach bestem Wissen und Gewissen erstellt. Für die Richtigkeit und Vollständigkeit der Daten sowie die technische Funktion wird keine Gewähr übernommen. Inhalte können ohne vorherige Mitteilung jederzeit geändert oder gelöscht werden.
Alle per E-Mail übermittelten Daten sind derzeit noch nicht geschützt. Die Hansestadt Lübeck empfiehlt Ihnen, persönliche und vertrauliche Daten, die Sie geheim halten wollen, nicht per E-Mail zu versenden.
Manipulationen oder versehentliche Verfälschungen durch Dritte kann die Hansestadt Lübeck nicht ausschließen. Für Schäden, die durch missbräuchliche Veränderung oder Verwendung der Daten durch Dritte verursacht werden, übernimmt die Herausgeberin keinerlei Gewährleistung. Ein eventuelles Risiko im Zusammenhang mit der Nutzung dieses Webangebotes liegt bei den Nutzerinnen und Nutzern.
Die Inhalte der Website www.luebeck.de und www.travemuende.de unterliegen den Bestimmungen des deutschen Urheberrechtsgesetzes (UrhG). Die Vervielfältigung und Verwendung in anderen Medien auch von Teilen des Inhaltes, insbesondere die Verwendung von Bildern, Texten und Textteilen, ist nur mit schriftlicher Genehmigung der Rechteinhaberin / des Rechteinhabers zulässig. Dies betrifft insbesondere die Verwendung von Bildern in Sozialen Netzwerken. Hiervon ausgenommen sind Inhalte, die ausdrücklich für die Weiterverbreitung freigegeben sind.
Jedes mit der Website www.luebeck.de und www.travemuende.de zusammenhängende Handeln, Dulden oder Unterlassen unterliegt ausschließlich deutschem Recht. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist Lübeck.
3. Elektronische Kommunikation mit der Stadtverwaltung
Die Kommunikation per E-Mail und die Übermittlung von elektronischen Dokumenten an die Hansestadt Lübeck ist grundsätzlich erwünscht. Sie ist jedoch nicht möglich, wenn die Schriftform vorgeschrieben ist (zum Beispiel formgebundene Anträge oder Widersprüche). In diesen Fällen ist die Papierform zu verwenden. Insofern ist der elektronische Zugang ausdrücklich nicht geöffnet.
Dies gilt nur dann nicht, wenn im Rahmen der Richtlinie 2006/123/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2006 über Dienstleistungen im Binnenmarkt ("EG-Dienstleistungsrichtlinie") Schriftstücke, die zur Bearbeitung eine eigenhändige Unterschrift voraussetzen, bzw. die Rechtsfristen in Gang setzen, an die Hansestadt Lübeck übermittelt werden sollen. Unter die EG-Dienstleistungsrichtlinie fallen insbesondere diese Dienstleistungen. In diesen Fällen sind die Dokumente mit einer qualifizierten elektronischen Signatur gemäß § 2 Absatz 1 Nr. 2 Signaturgesetz (SigG) zu versehen. Zur rechtsverbindlichen Kommunikation steht ein de-Mail-Postfach zur Verfügung:
info@luebeck.sh-kommunen.de-mail.de.
Zur elektronischen Übermittlung von Dokumenten an die Hansestadt Lübeck sind ausschließlich folgende Dateiformate zu verwenden:
- Textdateien im Format ANSI (*.txt)
- Rich Text Format (*.rtf)
- Microsoft Word ab der Version 2007 (*.docx)
- Portable Document Format in den Versionen 1.3, 1.4 und 1.5 (*.pdf)
- Joint Photographic Expert Group (*.jpg, *.jpeg)
- Graphics Interchange Format (*.gif)
- Tag Image File Format (*.tif)
- Bitmap Pictures (*.bmp)
In allen zulässigen Formaten dürfen keine automatisierten Abläufe oder Programmierungen (zum Beispiel Makros) verwendet werden.
Die Nachrichten und Dokumente dürfen eine Größe von 10 MB nicht überschreiten.
Wenn diese Voraussetzungen nicht erfüllt sind, sind die Dokumente nicht rechtswirksam bei der Hansestadt Lübeck eingegangen.
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